Klarnamenpflicht durch die Hintertür?

Das geplante Gesetz wird Auswirkungen auf uns alle haben, nicht nur auf die unter 14-Jährigen. Jeder und jede muss sich dann ausweisen, bevor man Social-Media-Plattformen nutzt. Wie will Pröll sicherstellen, dass das dann keine Klarnamenpflicht durch die Hintertür ist?

"Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein", antwortet da Pröll, "wir müssten alles tun, damit wir eine effiziente Strafverfolgung haben, um Täterinnen und Täter überführen zu können". Er zieht einen Vergleich mit dem Offline-Bereich. Auf der Straße trage man ja auch kein Namensschild, das wäre die Klarnamenpflicht, "aber wenn ich ein Strafbegehen vollziehe, dann wird ausgeforscht und ich werde zur Verantwortung gezogen". So soll das auch im digitalen Raum sein.

Warum wartet Österreich nicht auf eine EU-Lösung? Weil man es den Kindern und Jugendlichen schuldig sei, hier möglichst rasch eine Lösung herbeizuführen, so Pröll.