Vor dem Hintergrund des starken Einflusses, den die chinesische Social-Media-Plattform TikTok auf Meinungsbildung und gesellschaftliche Partizipation – insbesondere auch bei Kindern und Jugendlichen – hat, starten Österreich und Deutschland einen gemeinsamen Vorstoß zur „Europäisierung“ der Plattform.
Eine europäische Eigentümerstruktur solle die Kontrolle über Daten und Algorithmen sichern und die digitale Souveränität Europas stärken.
„Zu lange zugeschaut“
„Zu lange haben wir zugeschaut, wie Europa immer stärker durchdrungen wurde von digitalen Diensten, die nicht den demokratischen Grundwerten Europas verpflichtet sind, sondern ökonomischen und geopolitischen Interessen Dritter“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des Digitalstaatssekretärs Alexander Pröll (ÖVP) und des deutschen Medienministers Wolfram Weimer heute.
„Wenn wir eine europäische Eigentümerstruktur für die Betätigung von TikTok in Europa schaffen und damit zugleich auch die wesentliche technologische Infrastruktur in europäische Verantwortung legen, würden wir einen wichtigen Schritt hin zu einer wirklichen europäischen digitalen Souveränität ermöglichen“, argumentieren Pröll und Weimer.
Andere europäische Länder seien eingeladen, sich der Allianz anzuschließen. In den USA wurde eine solche Lösung bereits umgesetzt.